Mir fehlen die Worte. Ich bin wirklich und vollkommen sprachlos. Ursula von der Leyen präsentiert derzeit ihren neusten Geniestreich -die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages. Die Auswirkungen dieser Novellierung erschließen sich mir nur langsam, da ich nicht wahr haben möchte, dass jemand ernsthaft derartige Forderungen stellt.

Für mich persönlich wäre wohl die Konsequenz diesen Blog zu schließen oder eine Kennzeichnung anzubringen, der den Block erst ab einem Alter von 18 Jahren zugänglich macht. Denn die Forderung ist, dass eine Kennzeichnung der Inhalte vorgenommen wird  und das der 'User Generated Content' (sprich die Kommentarfunktion) zeitnah korrigiert werden können. Nachtrag: Beide Forderungen könnte ich nicht erfüllen, zum einen aus zeitlichen Gründen, zum anderen weil mir das juristische Fachwissen fehlt. Oder könnt ihr mir sagen, wann welcher Inhalt für welche Altersgruppe zugänglich sein sollte?

Abgesehen davon, dass die Verantwortlichkeit und Sperrverpflichtung von Internetanbietern für in- und ausländische Angebote eine weitaus höhere Zensurinfrastruktur erfordert als sie bisher gefordert wurde.

Nachtrag: Auch heise. de berichtet über die Novellierung des Vertrages. Der Titel des Artikel lautet 'Lob und Tadel für Pläne zum Jugendmedienschutz'.

Alles in allem, bleibt mir nur zu sagen, dass Ursula von der Leyen zumindest dazu gelernt hat. Sie stellt jetzt noch absurdere Forderungen.

Weitere Informationen zum Thema findet man in der 1&1-Stellungnahme, in der Stellungnahme vom AK Zensur, bei Netzpolitik.org und beim Schockwellenreiter.